Schutzrechte – Technisch

Technische Rechte für Designer – Patente und Gebrauchsmuster

Besonders im Industriedesign verschwimmen oft die Grenzen zwischen Design und technischer Erfindung. Deswegen kann es für Designer wichtig sein, auch einige Kenntnisse über den Schutz von Erfindungen durch Patente sowie über Gebrauchsmuster in Deutschland und Japan zu haben.
 
 
Patente
 
Ein Patent ist ein vom jeweiligen Staat verbrieftes und befristetes Monopol für eine Erfindung auf allen Gebieten der Technik, die neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Im Gegensatz zu allen anderen Schutzrechten wird ein Patent erst nach einermanchmal recht umfangreichenBegutachtung dieser Punkte erteilt. Der entscheidende Punkt ist zunächst der Begriff der Neuheit. Hier geht es um den Stand der Technik. Jede vorherige Veröffentlichung der technischen Problemlösung reicht aus, um die Erteilung eines Patents zu verhindern. Und das sind nicht nur Fachveröffentlichungen.
 
 
Gebrauchsmuster
 
In Deutschland gibt es aufgrund jeweils eigener ergänzender Gesetze noch eine Art kleines Patent, das Gebrauchsmuster. Es soll Erfindungen schützbar machen, die nicht von so großer Bedeutung sind wie patentierbare. Der Unterschied ist in der gesetzlichen Definition jedoch kaum bemerkbarer besteht nur aus einem Wort: Patente müssen auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, Gebrauchsmuster nur auf einem erfinderischen Schritt.
 
 


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